Kamp-Lintfort/Düsseldorf. Auch im kommenden Jahr können die Städte Rheinberg und Xanten und die Gemeinden Sonsbeck und Alpen mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.
Die 11 Millionen Euro, die voraussichtlich 2016 an Rheinberg, Xanten, Alpen und Sonsbeck fließen, teilen sich wie folgt auf:
Rheinberg: 2.123.960 Euro (Erhöhung um rund 4%)
Xanten: 6.533.883 Euro (Verringerung um rund 6%)
Alpen: 967.428 Euro (Erhöhung um rund 3%)
Sonsbeck: 1.491.736 Euro (Verringerung um rund 6%)
Der SPD Landtagabgeordnete Schneider dazu: „Die Verringerung der GFG Zuweisungen in Xanten und Sonsbeck ist ein positives Signal. Hier sprudeln die Steuereinnahmen deutlich stärker als im Vorjahr. In Xanten steigt die Steuerkraft um 9% und in Sonsbeck um 6%. Hierdurch verringern sich die Landeszuweisungen entsprechend.“ Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro. Schneider sieht die Zahlen als Beleg, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele der SPD geführten Politik. „Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können“, so Schneider.
