Krefeld. Krefeld steht wie alle anderen Kommunen vor der großen Herausforderung, die wachsende Zahl an Flüchtlingen unterzubringen und zu versorgen. Der DGB betont, dass die Aufnahme von Flüchtlingen eine humanitäre Aufgabe sei. „Flüchtlinge einzuteilen in gute Kriegsflüchtlinge und weniger gute Wirtschaftsflüchtlinge, ist weltfremd“, sagte Ralf Köpke, der DGB-Stadtverbandsvorsitzende in Krefeld. Die Ursachen für Flucht sind vielfältig, häufig kommen mehrere Faktoren zusammen: Kriege und Bürgerkriege erzeugen Hunger und Armut. Gewaltsame Konflikte ziehen neue Konflikte und Diskriminierung nach sich.
Der DGB hält es für wichtig, die Zeit effektiv zu nutzen, die die Menschen in den Aufnahmestellen verbringen müssen. „Die Flüchtlinge sind häufig zum Nichtstun verurteilt. Das ist menschenunwürdig, vor allem, wenn die Anerkennungsverfahren viele Monate dauern“, kritisierte Köpke weiter. Es müsse alles dafür getan werden, um die schulische Bildung und berufliche Qualifikationen der Menschen zu erfassen und entsprechend handeln zu können. Ziel müsse ein schneller Erwerb der deutschen Sprache und eine Vermittlung in Arbeit oder Ausbildung sein. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass die Menschen gettoisiert werden. Es müsse für alle ein adäquates Angebot zur Qualifizierung und Ausbildung geben. „Wir dürfen Menschen nicht nach ihrer wirtschaftlichen Verwertbarkeit klassifizieren, wie jetzt in der Änderung des Aufenthalts- und Bleiberechts geschehen“, warnte Köpke. „Aufenthaltsrechtliche Hürden verhindern Integration und eine eigenständige Existenzsicherung“.
Die Gesamtzahl der nach Deutschland kommenden Menschen liegt noch weit hinter den in den 90er Jahren (2014 waren es 202.834). Im Jahr 1992 beantragten rund 440.000 Frauen und Männer in der Bundesrepublik politisches Asyl. „Von einer ,Flut‘ von Flüchtlingen kann also keine Rede sein“, urteilt der DGB-Vorsitzende.
Schon seit langem fordert der DGB ein modernes Einwanderungsgesetz, das sowohl menschenrechtliche Verpflichtungen einhält als auch Regeln für eine arbeitsmarktorientierte Einwanderung schafft. Nötig sind nach Auffassung des DGB Regeln zur Einreise, zum Aufenthalt sowie zur Schaffung ökonomischer und gesellschaftlicher Teilhabechancen. „Dazu gehört ein Bleiberecht genauso wie der Zugang zu Integrationskursen, zum Arbeitsmarkt und zum Daueraufenthalt,“ so Köpke abschließend.
