Bernd Riexinger (Foto: Ben Gross)
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Oberhausen. Der Parteivorsitzende, Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE und langjährige ver.di-Geschäftsführer Bernd Riexinger wird am Donnerstag, den 12.07.2018 um 18 Uhr in Oberhausen im Linken Zentrum zu Gast sein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung wird die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik stehen. Moderiert wird das Gespräch von Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter aus Oberhausen.

Die so genannte »Arbeitsmarktreformen« Agenda 2010 werden von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen so sehen es die Linken weiterhin als Erfolg gefeiert. Was meistens verschwiegen werde: Die preisbereinigten Löhne der Beschäftigten liegen in Deutschland auf dem Niveau von vor 15 Jahren. Viele tarifgebundene und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze wurden vernichtet. Stattdessen sind unsichere, schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse entstanden. Millionen Menschen arbeiten heute befristet, in Leiharbeit, in Werkverträgen, in Minijobs. Nur noch jeder zweite Arbeitsplatz ist durch einen Tarifvertrag geschützt. In Deutschland wurde einer der größten Niedriglohnsektoren in Europa geschaffen.

Der Einfluss der Gewerkschaften wurde massiv zurückgedrängt. Arbeitssuchende bekommen das gnadenlose Zwangssystem Hartz IV zu spüren. Gleichzeitig geht die soziale Schere immer weiter auseinander: 40 Deutsche besitzen so viel wie die Hälfte der Bevölkerung. Steuern für Reiche wurden gesenkt, Steuerflucht werde kaum verfolgt.

Warum ist Hartz IV Armut per Gesetz? Wie kann man für bessere Löhne und sichere Arbeitsplätze sorgen? An welchen gesetzlichen Stellschrauben müsste gedreht werden, um die prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen der Menschen zu verbessern? Wie schließen wir die soziale Schere? Was schlägt DIE LINKE vor? Diese und andere Fragen sollen an diesem Abend gemeinsam mit Bernd Riexinger und Niema Movassat diskutiert werden.

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