Essener Rathaus (Foto : Elke Brochhagen, Stadt Essen)

Essen. Der Stadt Essen werden bis Ende März 2018 keine neuen Flüchtlinge nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) zugewiesen. Dieses Moratorium konnte zum Ende des letzten Jahres gemeinsam mit der Bezirksregierung Arnsberg vereinbart werden.

Bereits seit März 2017 nimmt die Stadt Essen aufgrund ihrer hohen Erfüllungsquote von aktuell 110 Prozent nach dem Königsteiner Schlüssel keine neuen Flüchtlinge mehr auf. Aufgrund der Übererfüllung an Aufnahmen bleibt es auch weiterhin bei dieser Vereinbarung.

„Wir erfüllen in Essen Tag für Tag unsere Verpflichtungen, erst zur Aufnahme und immer stärker zur Integration von Flüchtlingen“, so Oberbürgermeister Thomas Kufen. „Deshalb begrüße ich die geschlossene Vereinbarung mit der Bezirksregierung sehr. Aus meiner Erfahrung als ehemaliger Integrationsbeauftragter des Landes NRW weiß ich, dass Integration kein Prozess ist, den man einmal anschiebt und der sich dann von Generation zu Generation weiterentwickelt. Integration ist eine Daueraufgabe für die großen Städte. Daher sehe ich es auch mit Sorge, dass es immer noch keine Klarheit gibt, wie sich der Bund ab 2019 weiter an der Finanzierung von Integration beteiligt. Das ist zwingend notwendig, damit die Kommunen ihre Integrationsaufgaben weiter erfüllen können –angefangen bei den Kosten der Unterkunft bis hin zur Unterstützung bei den zu bewältigenden Aufgaben von Kindertageseinrichtungen, Schulen oder Weiterbildungsträgern. Es darf nicht sein, dass die großen Städte das hin und her der langwierigen Regierungsbildung in Berlin ausbaden müssen.“

Zuweisungen von Flüchtlingen unter Berücksichtigung der Wohnsitzauflage hat die Stadt Essen seit Einführung dieser Regelung im November 2016 noch gar nicht erhalten. In Essen leben schon mehr anerkannte Flüchtlinge als in anderen Kommunen Nordrhein-Westfalens. Derzeit erfüllt die Stadt Essen dabei ihre Quote mit 165 Prozent. Nach Essen kommen weiterhin Flüchtlinge, vor allem im Rahmen des Familienzuzuges. Insgesamt hat die Stadt im Jahr 2017 815 Menschen aufgenommen.

Unterbringung von Flüchtlingen in Essen

Um auf die sinkenden Zuweisungen zu reagieren, hat die Stadt Essen im Laufe des Jahres 2017 mehrere Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen freigezogen und geschlossen. Erklärtes Ziel von Verwaltung und Politik war es dabei, angemietete Objekte abzumieten oder einer anderen Nutzung zuzuführen, bereits bestehende Übergangswohnheime mit schlechter baulicher Substanz aufzugeben oder städtische Gebäude wieder ihrer eigentlichen Nutzung zuzuführen.

In der Ratssitzung am 27. September 2017 hat die Verwaltung weitere Vorschläge zur Anpassung der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge eingebracht. Nach Beratung in den zuständigen Gremien hat der Rat der Stadt am 22. November 2017 den Vorschlag der Verwaltung mit Änderungen beschlossen.

In den elf verbleibenden Essener Flüchtlingsunterkünften leben aktuell 1.145 Personen.

Seit Januar 2016 konnten im Rahmen einer eigens gegründeten Wohnungsvermittlungsagentur bereits über 6.000 Personen aus den Essener Flüchtlingseinrichtungen erfolgreich in Wohnungen vermittelt werden.

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