Duisburg. Gute Nachrichten: Immer mehr Menschen in Deutschland leben länger und bleiben länger fit. In den nächsten Jahren wird die Zahl der Pflegebedürftigen aber noch einmal deutlich steigen. 27 Prozent der Duisburger Bevölkerung ist schon heute über 60 Jahre alt. Laut Pflegereport 2030 der Bertelsmannstiftung fehlen in zehn Jahren rund 500.000 Vollzeit-Pflegekräfte deutschlandweit, in Duisburg müssten Tausende Pflegekräfte mehr in den kommenden Jahren eingestellt werden. Die Pflegeeinrichtungen brauchen mehr Planungssicherheit und mehr Konzepte zum Ausbau der Pflegemöglichkeiten. Es liegen konkrete Vorschläge auf dem Tisch, wie wir das Pflegesystem gerecht und zukunftssicher machen können:
Solidarische Bürgerversicherung in der Pflege: Wie in der Krankenversicherung will die SPD auch in der Pflege die Bürgerversicherung einführen. Wir wollen Bürgerinnen und Bürger besser gegen Pflegerisiken absichern und den Leistungsumfang weiterentwickeln.
Pflegeberufe aufwerten: Wir wollen die Qualität in der Krankenhausversorgung und die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte dringend verbessern. Pflege ist eine anspruchsvolle und schwere Arbeit, das muss sich auch beim Geld niederschlagen. Ich setze mich daher für einen allgemeinen Branchentarifvertrag „Soziales“ ein. Außerdem müssen wir Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz und auch den Zugang zu Ausbildung und Studium weiter verbessern.
Personalstandards festlegen: Als Duisburger Gesundheitspolitikerin besuche ich häufig Pflegeeinrichtungen in meiner Heimatstadt und höre überall von überlastetem Pflegepersonal. Der Zusammenhang zwischen guter Versorgungsqualität und Personalanzahl ist wissenschaftlich belegt. Daher brauchen wir endlich bundesweit einheitliche Personalstandards für Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime. Wir haben in einem ersten Schritt dafür gesorgt, dass diese in Krankenhäusern für so genannte pflegeintensive Bereiche (z.B. Nachtdienste oder Intensivpflege) geschaffen werden. Das reicht aber nicht: Beim sensiblen Thema Hygiene und bei der Pflege multimorbider PatientInnen müssen wir auch die Personalsituation in Alten- und Pflegeheimen dringend verbessern.
Pflegende Angehörige entlasten: In Duisburg werden rund 40% der pflegebedürftigen Menschen zu Hause gepflegt. Wer Angehörige pflegt, braucht mehr Zeit für Zuwendung und oft auch finanzielle Unterstützung. Eine Unterstützung bei der Pflege, z.B. durch ambulante Angebote, kann eine Entlastung bedeuten, reicht aber oft nicht aus. Die SPD will darum Menschen, die Familienmitglieder pflegen, eine so genannte „Familienarbeitszeit für Pflegende“ ermöglichen – das heißt, eine Freistellung von der Arbeit mit Lohnersatzleistung.
In der letzten Legislaturperiode haben wir viele gute Gesetze auf den Weg gebracht: Die Pflegestärkungsgesetze, das Krankenhausstrukturgesetz oder das Hospiz- und Palliativgesetz. Aber den Pflegenotstand und die harten Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte haben wir bisher noch nicht nachhaltig beheben können. Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz hat darum Recht, wenn er Pflege zur “Staatsaufgabe Nummer eins” macht. Als Sozialdemokratin und Gesundheitspolitikerin setze ich mich für eine gute pflegerische Versorgung für alle ein. Gute Pflege ist ein Grundrecht und darf weder vom Einkommen, noch vom Wohnort abhängen.
Ein KlarKlick von Bärbel Bas, SPD-Bundestagsabgeordnete
