Die Schmierereien und Aufkleber der letzten Tage an der Fassade der Geschäftsstelle der Bürgerliste Oberhausen in der Marktstraße 133 (Fotos: Andrea-Cora Walther)

Oberhausen. In den letzten Wochen kam es vermehrt zu zielgerichteten Sachbeschädigungen mit rassistischen und faschistischen Inhalten an den Räumlichkeiten des Eine-Welt-Ladens, der Bürgerliste Oberhausen, der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen sowie der Privatwohnung eines Fraktionsmitgliedes. Es wurden Aufkleber mit neonazistischen Inhalten sowie Hakenkreuze und in der rechten Szene verwendete Zahlencodes an Scheiben und Häuserwänden angebracht. Fast alle Vorfälle wurden dokumentiert und zur Anzeige gebracht.

U.a. wurden am Mittwoch die Schaufenster der Fraktionsräume und des LINKEN Zentrums zum wiederholten Male mit Aufklebern neonazistischer Gruppierungen versehen. Bereits in den Wochen davor hatte es Hakenkreuz-Schmierereien rund um die Räumlichkeiten gegeben. Betroffen ist aktuell auch ein Mitarbeiter der Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, dem gezielt entsprechende Symbole und Parolen auf der Fassade seiner Privatwohnung angebracht wurden.

Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen erklärt dazu: „Wir lassen uns von diesen plumpen Einschüchterungsversuchen nicht beeindrucken und setzen unser Engagement gegen jede Form von Diskriminierung und Ausgrenzung unbeirrt fort. Nationalismus und menschenverachtenden Hetzparolen erteilen wir eine klare Absage. Jede Bedrohung oder Sachbeschädigung wird konsequent bei den Behörden angezeigt.“ Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE.) ergänzt, dass „… Andersdenkende eingeschüchtert und terrorisiert werden“ sollen. Hiergegen helfe nur konsequente Aufklärungsarbeit für eine solidarische und plurale Gesellschaft sowie eine konsequent soziale Politik, in der alle Menschen sicher und gut leben können. „Auf Bundesebene wollen wir eine unabhängige Beobachtungsstelle ‚Extreme Rechte, Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit‘ schaffen. Die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus müssen dauerhaft gefördert werden. Projekte gegen Rechtsextremismus wollen wir stärker unterstützen, um den rechten Gruppierungen effektiv und langfristig etwas entgegensetzen zu können“, so Movassat.

Das Antifaschistische Bündnis „Oberhausen – für Demokratie und Toleranz“ verurteilt diese Neonazi-Schmierereien und Aufkleber. Man zeige sich solidarisch und rufe sämtliche demokratische Organisationen in Oberhausen zur Wachsamkeit auf. In einer Stellungnahme des Bündnisses, welche Andrea-Cora Walther von der Bürgerliste Oberhausen veröffentlichte, heißt es: „Die Zivilgesellschaft darf nicht müde werden, durch stetige Öffentlichkeitsarbeit an die Gräuel des Nationalsozialismus zu erinnern und immer dann aktiv zu werden, wenn rechte Gruppierungen ihre Propaganda in die Öffentlichkeit tragen oder ihnen missliebige Menschen und Organisationen bedrohen – und damit versuchen, ein Klima der Angst zu erzeugen.

Es gehört zu den Aufgaben der Behörden, rassistischen, fremdenfeindlichen, rechtsmotivierten Aktivitäten mit aller Entschiedenheit nachzugehen. Es kann nicht sein, dass unser Stadtbild in manchen Bereichen optisch von rechten Parolen geprägt ist, wie beispielsweise am Hauptbahnhof. Es ist zu begrüßen, dass Bürgerinnen und Bürger diese regelmäßig entfernen.“

Als Bündnis stehe man für die demokratische Vielfalt der Stadt und eine bunte, plurale Gesellschaft, in der verschiedenste Lebensentwürfe gleichberechtigt Platz haben.

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