Mülheim. Die Frage, “was hat sich am Wochenende konkret im sogenannten buntesten Stadtteil Mülheims, nämlich in Eppinghofen zugetragen?” will die BAMH Fraktion in der nächsten Sitzung des Sicherheitsausschusses der Stadt beantwortet wissen.
Sehr detailliert berichtete die Polizeipressestelle am Sonntagmittag über die Vorkommnisse: „Der Streit zweier Jugendlicher (14 und 16 Jahre) führte Samstagabend (27.5., ab 22 Uhr) in der Mülheimer Innenstadt offenbar zu einem Konflikt zwischen zwei arabischen Familien. Zwischen der Kämpchenstraße und der Kaiserstraße kam es auf dem Dickswall in den späten Abendstunden zu etlichen Auseinandersetzungen, an denen bis zu 80 Personen beteiligt waren. …
Nur mit Schlagstockeinsatz konnten die Beamten eine Trennung der Parteien erreichen. Auch im weiteren Verlauf zeigten sich die beteiligten Familien, die kurz darauf weiteren Zulauf, u.a. aus Duisburg erhielten, den Polizisten gegenüber sehr aggressiv. Vereinzelt mussten die Polizisten Reizgas zur eigenen Sicherheit einsetzen. Die Auseinandersetzungen, die Zeugen der Polizei auch aus dem umliegenden Straßen meldeten, stehen vermutlich im Zusammenhang mit dem Konflikt der beiden Großfamilien. Die Einsatzleitstelle der Essener Polizei schickte sofort Unterstützungskräfte nach Mülheim, später kamen auch Fahrzeuge aus Gelsenkirchen, Duisburg, Oberhausen und von der Bereitschaftspolizei aus Bochum hinzu. Erst nachdem sichtbar Polizeipräsenz vor Ort erschien, konnten die Beamten gefahrlos ihre Maßnahmen treffen.
Unbekannte erschwerten die Situation zusätzlich, in dem sie aus dem Hinterhalt oder aus Häusern Lebensmittel, Flaschen und auch Steine auf die Einsatzkräfte warfen. Glücklicherweise trafen die Wurfgeschosse keine Menschen, zwei Einsatzfahrzeuge sind jedoch beschädigt. Ein zur Sicherheit angeforderter Polizeihubschrauber kreiste über der Szene und beobachtete die Bewegungen der kleineren Personengruppen. Erst nach 1 Uhr in der Nacht beendete die Polizei die Vollsperrung der Straße Dickswall.
Vier Personen kamen die Nacht über in das Essener Polizeigewahrsam. Knapp zwei Dutzend Namen erhält die Strafanzeige, die die Beamten später wegen Landfriedensbruch fertigten. Bis in den Morgen patrouillierten Streifen der Mülheimer Polizei verstärkt im Innenstadtbereich.“
“Solche Auseinandersetzungen sind in Deutschland untragbar und müssen mit ‚null Toleranz‘ beantwortet werden“, so der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann. Die Hintergründe seien unklar, es herrsche Klärungsbedarf.
Hartmann dankte zugleich den Polizeibeamten für ihr konsequentes Durchgreifen vor Ort. Für die BAMH Fraktion stellen sich aber weitere Fragen: „Waren Einwohner Mülheims an den Unruhen beteiligt? Welche Möglichkeit sieht die Stadt in diesem Fall, um ordnungsrechtlich, gegebenenfalls auch durch ausländerrechtliche Maßnahmen wie die Abschiebung, zu reagieren.“
Als Fazit zieht Hartmann: “Innere Sicherheit ist ein soziales Grundrecht, das für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet bleiben muss.”
